Banaszak zu tkse-Planungen: Den Stahlstandort Duisburg nachhaltig sichern
Zur Ankündigung des Vorstands von thyssenkrupp Steel Europe, die Produktionskapazitäten im Verbund auf einen Korridor von 9,0 bis 9,5 Millionen Tonnen zu reduzieren, erklärt Felix Banaszak, Duisburger Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen und Berichterstatter für die Stahlindustrie im Wirtschaftsausschuss:
“Die Nachricht ist für Duisburg und die Beschäftigten bei thyssenkrupp Steel ein herber Schlag. Ich hätte mir wie viele Duisburger eine andere Entwicklung erhofft. Sie kommt allerdings auch nicht gänzlich überraschend, schließlich wird am Standort schon seit einigen Jahren deutlich weniger Stahl produziert, als die Kapazitäten von knapp zwölf Millionen Tonnen zulassen würden.
Die jetzt angekündigte Anpassung der Produktionskapazitäten kann auch eine Chance sein, den Standort nachhaltig und profitabel aufzustellen – dafür braucht es aber das Commitment aller Beteiligten. Die Ampel im Bund und die schwarz-grüne Landesregierung haben mit ihrer Förderzusage für die Direktreduktionsanlage am Standort Duisburg die klare Botschaft gesendet: Wir glauben an den Stahl und wir glauben an eine erfolgreiche Transformation. Dafür haben wir uns als Grüne auf allen Ebenen mit Nachdruck eingesetzt.
Die Schwierigkeiten des größten Stahlproduzenten Deutschlands liegen nicht nur an einer anhaltend schwachen Konjunktur und herausfordernden globalen Wettbewerbsbedingungen. Sie haben auch mit Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu tun, die rechtzeitige Investitionen in einen zukunftsfähigen Standort erschwert haben.
Das Ziel kann nicht die schleichende Abwicklung der Stahlproduktion sein, sondern eine Neuaufstellung zur Sicherung des Standorts Duisburg. So verstehe ich die Äußerungen des Stahlvorstands. Ich erwarte vom Mutterkonzern, einen solchen Weg zu unterstützen. Es kann nicht darum gehen, die Stahlsparte möglichst klein zu schrumpfen, um sie leichter verkaufen zu können. Das wäre nicht nur für die Beschäftigten und die Region desaströs, sondern in der Folge auch für die Resilienz unseres Wirtschafts- und Industriestandortes. Deutschland braucht eine starke Stahlindustrie.
Mit den gestrigen Ankündigungen hat der Stahlvorstand einen groben Rahmen abgesteckt. Jetzt kommt es auf die Details an. Die Vereinbarung, betriebsbedingte Kündigungen bis 2026 auszuschließen, muss gelten. Alle weiteren Schritte müssen jetzt gemeinsam mit den Beschäftigten und ihren Vertretern verabredet werden. Das sollte auch der Vorstand des Mutterkonzerns beherzigen, der die Gepflogenheiten der Montanmitbestimmung bislang nicht ausreichend verinnerlicht zu haben scheint.
Klar bleibt bei allen Schwierigkeiten: Der Stahlstandort Duisburg kann dauerhaft nur mit einem erfolgreichen und ambitionierten Umbau zur klimaneutralen Produktion erhalten bleiben. Die Transformation ist keine Gefahr, sondern die große Chance für die Zukunft. Auch bei einer Anpassung der Produktionsvolumina müssen dem Bau der ersten Direktreduktionsanlage im Duisburger Norden weitere Schritte folgen.”