Schutz Ihrer persönlichen Daten
Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB), Felix Banaszak. Die Datenschutzhinweise informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten, informiert zu entscheiden.
Verantwortliche/r für die Datenverarbeitung
Felix Banaszak, MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0) 30 227-74257
E-Mail: felix.banaszak@bundestag.de
Datenschutzbeauftragte/r
1. Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
a.) Bürgerpost/ E-Mails
Alle uns von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten sowie Kommunikationsdaten, wie beispielsweise Name, Adresse, Telefonnummer(n), E-Mail-Adresse, ggf. Geburtsdatum, verarbeiten wir:
- um mit Ihnen in Kontakt treten zu können,
- um Ihr Anliegen sowie schriftliche, telefonische und/oder elektronische Bürgeranfragen bearbeiten zu können
Die Verarbeitung beruht auf Art. 6 Abs. 1 lit. e Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) i. V. m. § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
b.) Newsletter
Um Sie über Veranstaltungen, Termine und politische Themen zu informieren, bieten wir Ihnen einen Newsletter an. Dafür ist es erforderlich, dass Sie uns Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO) erteilen.
Hierfür verarbeiten wir Ihre E-Mail-Adresse.
2. Weiterleitung Ihrer Daten bei Bürgeranfragen
Zur Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. von schriftlichen, telefonischen und/oder elektronischen Bürgeranfragen ist es ggf. erforderlich, dass die von Ihnen mitgeteilten Daten einschließlich Ihrer Kommunikationsdaten (siehe 1.) an andere öffentliche Stellen – zur Einholung von Fachinformationen, die zur Beantwortung Ihres Anliegens bzw. Ihrer Anfrage dienen – weitergeleitet werden.
Eine Weiterleitung erfolgt an folgende Stellen:
Beispiele:
Fraktionen, andere MdB, zuständige öffentliche Stelle insbesondere Bundesministerien.
Auf Wunsch findet die Weiterleitung in anonymisierter Form statt.
3. Dauer der Datenspeicherung
Grundsätzlich löschen wir Ihre Daten, sobald sie für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Spätestens mit dem Ende meines Mandats werden die Daten gelöscht. Diese ist an die Vorgaben der DSGVO gebunden.
4. Betroffenenrechte
Sie können unter den o. g. Kontaktdaten beim Verantwortlichen für die Datenverarbeitung Auskunft nach Art. 15 DSGVO über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung nach Art. 16 DSGVO oder die Löschung nach Art. 17 DSGVO Ihrer Daten verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 18 DSGVO zustehen.
Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO haben Sie ferner das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, rechtmäßigen und auf gesetzlicher Grundlage erfolgenden Datenverarbeitungen zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Das Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit an der Verarbeitung ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, welches Ihre Interessen überwiegt oder eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.
Beruht die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO haben Sie ferner das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die bisherige Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt. Ferner können Sie das Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format nach Art. 20 DSGVO haben.
5. Aufsichtsbehörde
Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden (Art. 77 DSGVO). Die für Herrn Felix Banaszak, MdB zuständige Behörde ist der
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
Telefon: +49 (0) 228 997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund
6. Newsletterbestellung
Wenn Sie unseren regelmäßigen E-Mail-Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail Adresse sowie Informationen, die uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind bzw. deren Inhaber mit dem Empfang/der Bearbeitung einverstanden ist. Hierzu benötigen wir Ihre Bestätigung per E-Mail (sog. „Double-Opt-In“).
Die erhobenen Daten werden ausschließlich zur Bereitstellung des oben genannten Newsletters erhoben, gespeichert und genutzt. Der Versand unserer Newsletter erfolgt über den Dienstanbieter CleverReach GmbH & Co. KG, Mühlenstr. 43, 26180 Rastede, der von uns zur Durchführung dieser Dienstleistung beauftragt ist. Sofern Sie ausdrücklich der Zusendung unserer Newsletter durch „Eintragen“ eingewilligt haben, wird Ihre E-Mail-Adresse zu diesem Zweck an den Dienstanbieter CleverReach GmbH & Co. KG übermittelt, auf deren Server die Datenverarbeitung zur Durchführung der beauftragten Dienstleistung erfolgt. Die CleverReach GmbH & Co. KG nutzt Ihre Daten ausschließlich für den vorgenannten Zweck unter Beachtung Ihrer schutzwürdigen Interessen. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten seitens der CleverReach GmbH & Co. KG an Dritte erfolgt nicht.
Wenn Sie es wünschen, können Sie bei der Anmeldung zum Newsletter auch Pseudonyme verwenden, so dass keine direkten Rückschlüsse auf Ihre Person möglich sind. Wir speichern die Daten zur langfristigen Archivierung und wiederholten Verwendung zu den genannten Zwecken.
7. Einsatz von Facebook-Komponenten
Wir setzen auf unserer Seite Komponenten des Anbieters facebook.com ein. Facebook ist ein Service der facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA.
Bei jedem einzelnen Abruf unserer Webseite, die mit einer solchen Komponente ausgestattet ist, veranlasst diese Komponente, dass der von Ihnen verwendete Browser eine entsprechende Darstellung der Komponente von facebook herunterlädt.
Durch diesen Vorgang wird facebook darüber in Kenntnis gesetzt, welche konkrete Seite unserer Internetpräsenz gerade durch Sie besucht wird.
Wenn Sie unsere Seite aufrufen und währenddessen bei facebook eingeloggt sind, erkennt facebook durch die von der Komponente gesammelte Information, welche konkrete Seite Sie besuchen und ordnet diese Informationen Ihrem persönlichen Account auf facebook zu. Klicken Sie z.B. den „Gefällt mir“-Button an oder geben Sie entsprechende Kommentare ab, werden diese Informationen an Ihr persönliches Benutzerkonto auf facebook übermittelt und dort gespeichert. Darüber hinaus wird die Information, dass Sie unsere Seite besucht haben, an facebook weiter gegeben. Dies geschieht unabhängig davon, ob Sie die Komponente anklicken oder nicht.
Wenn Sie diese Übermittlung und Speicherung von Daten über Sie und Ihr Verhalten auf unserer Webseite durch facebook unterbinden wollen, müssen Sie sich bei facebook ausloggen und zwar bevor Sie unsere Seite besuchen. Die Datenschutzhinweise von facebook geben hierzu nähere Informationen, insbesondere zur Erhebung und Nutzung der Daten durch facebook, zu Ihren diesbezüglichen Rechten sowie zu den Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre: https://de-de.facebook.com/about/privacy/
Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie unter https://developers.facebook.com/docs/plugins/
8. Einsatz von Youtube-Komponenten mit erweitertem Datenschutz
Auf unserer Webseite setzen wir Komponenten (Videos) des Unternehmens YouTube, LLC 901 Cherry Ave., 94066 San Bruno, CA, USA, einem Unternehmen der Google Inc., Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein.
Hierbei nutzen wir die von YouTube zur Verfügung gestellte Option “ – erweiterter Datenschutzmodus – „.
Wenn Sie eine Seite aufrufen, die über ein eingebettetes Video verfügt, wird eine Verbindung zu den YouTube-Servern hergestellt und dabei der Inhalt durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt.
Laut den Angaben von YouTube werden im “ – erweiterten Datenschutzmodus -“ nur Daten an den YouTube-Server übermittelt, insbesondere welche unserer Internetseiten Sie besucht haben, wenn Sie das Video anschauen. Sind Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt, werden diese Informationen Ihrem Mitgliedskonto bei YouTube zugeordnet. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich vor dem Besuch unserer Website von Ihrem Mitgliedskonto abmelden.
Weitere Informationen zum Datenschutz von YouTube werden von Google unter dem folgenden Link bereitgestellt: